Hier finden Sie die Förderrichtlinie für smarte Kommunen und Regionen im Programm „Starke Heimat Hessen“.
Ziel und Zweck der Förderung
Das Land Hessen, vertreten durch die Hessische Ministerin für
Digitalisierung und Innovation, unterstützt seine Kommunen bei der
Digitalisierung und den damit verbundenen Herausforderungen aus Mitteln des
Programms "Starke Heimat Hessen". Jährlich stehen für
diese Förderung insgesamt bis zu 16 Millionen Euro zur Verfügung.
Ziel ist es, Digitalisierungsvorhaben zu unterstützen und zu
fördern, um Kommunen noch zukunftsfähiger zu machen, das Leben der Menschen vor
Ort angenehmer zu gestalten und Ressourcen zu schonen.
Es werden jährlich mehrere kommunale Vorhaben wettbewerblich
ausgewählt, um über die Förderung innovative Digitalisierungsvorhaben mit
Modellcharakter (Förderlinie 1) oder den Transfer bereits implementierter
Vorhaben (Förderlinie 2) umzusetzen. Die Erfahrungen und Lösungen sollen
dokumentiert und anderen Kommunen und Regionen zur Verfügung gestellt werden.
Über die Dokumentation und den Transfer der Ergebnisse sollen potenziell alle
hessischen Kommunen einen Mehrwert aus der Förderung ziehen können.
Die Förderung erfolgt auf Basis § 44 der Landeshaushaltsordnung
(LHO). Vorhaben werden maximal über eine Laufzeit von zwei Jahren in der Regel mit 100.000 Euro bis zu
maximal 2,5 Millionen Euro gefördert. Die Bewilligung erfolgt als Zuschuss im
Wege einer Anteilsfinanzierung in Höhe von in der Regel 80 Prozent der
förderfähigen Gesamtkosten. Die tatsächliche Höhe der Zuwendung für
einzelne Kommunen richtet sich gem. § 48 Hessisches Finanzausgleichsgesetz
(HFAG) nach der finanziellen Leistungsfähigkeit des Zuwendungsempfängers und seiner
Stellung im Finanz- und Lastenausgleich. Für interkommunale Kooperationen ist
eine Förderquote von 90 Prozent vorgesehen.
Die Auswahl erfolgt unter Beteiligung einer Jury
aus Smart-Region-Expertinnen und -Experten auf Landes- und
Bundesebene.
Was gefördert wird
Gefördert werden Maßnahmen aus dem Bereich der Digitalisierung kommunaler Handlungsfelder (i.S.v. smarte Stadt/smarte Region), die einen Schwerpunkt auf konkrete Anwendungsfälle/Use Cases legen und damit zu einer breitenwirksamen und übertragbaren Stärkung in dem jeweiligen Bereich führen. Die Förderung umfasst damit insbesondere Maßnahmen aus den folgenden Bereichen:
Digitale Gesellschaft
Smart Business
Smart Energy
Smart Environment
Smart Health
Smart Mobility
Transfer und Coaching insbesondere Aufbau von Transferstellen und Smart Region Hubs
Verwaltungsdigitalisierung/eGovernment.
Es werden vorwiegend Gemeinschaftsvorhaben (Kooperationen von Kommunen) gefördert, die im Sinne ganzheitlicher Konzepte einen Beitrag zur Digitalisierung leisten (Förderlinie 1). Ebenso wird die Übertragung von innovativen, bereits erfolgreich implementierten Vorhaben anderer Kommunen oder interkommunaler Kooperationen im Sinne der Nachnutzung und des Transfers gefördert (Förderlinie 2).
Details s. Merkblätter unter "weitere Informationen".
Antragsverfahren
Mit Ablauf der Frist zum 11. Dezember 2024 sind keine Anträge mehr möglich.
Die Entscheidung über eine Förderung erfolgt für beide Förderlinien auf Basis eines Antrags. Optional kann eine Projektskizze zur Vorprüfung im Sinne eines zweistufigen Verfahrens eingereicht werden. In Ausnahmefällen kann bei Nachweis der besonderen zeitlichen und inhaltlichen Dringlichkeit das Antragsverfahren verkürzt werden. Ein Vorhaben darf bis zur Bewilligung oder der Genehmigung einer Ausnahme zum vorzeitigen Vorhabenbeginn noch nicht begonnen worden sein.
Stufe 1 (optionale Vorprüfung): Zunächst kann die Projektidee in einer Projektskizze unter Berücksichtigung der Gliederungshilfe dargestellt werden. Die Projektskizze ist in elektronischer Form einzureichen bei smarteKommunen@hessen-agentur.de. Eingereichte Projektskizzen werden innerhalb der Landesverwaltung geprüft. Anschließend wird über die Empfehlung zur Antragstellung (Projektantrag) entschieden. Die Empfehlung zur Antragstellung erfolgt in Form einer Stellungnahme mit Hinweisen. Die Vorprüfung in Stufe 1 ist für die Antragstellung nicht verpflichtend.
Stufe 2: Der Projektantrag besteht aus der Projektbeschreibung, Zeit- und Kostenplan und einem Formantrag. Es sind die dafür im Antragsportal zur Verfügung gestellten Vorlagen zu verwenden. Die in der Stellungnahme aus der Vorprüfung (Stufe 1) genannten Hinweise sind dabei ggf. zu beachten.
Die Hessen Agentur ist im Rahmen dieses Förderprogramms die Bewilligungsstelle.
Details s. Merkblätter unter "weitere Informationen".
Kommunen, die im Jahr 2022 oder später einen Förderbescheid erhalten haben:
Bitten wenden Sie sich bei allen Anliegen rund um die Förderung wie z.B. Fragen zu Bestimmungen des Bescheides, zur Mittelverwendung, zum Mittelabruf und zur Erstellung der Abschlussunterlagen im Kontext des Förderprogramms an die Hessen Agentur:
Die Hessen Agentur ist eine Dienstleistungsgesellschaft des Landes Hessen und unterstützt Ressorts, Dienststellen und Gesellschaften der Hessischen Landesregierung, aber auch andere öffentliche Institutionen. Sie handelt in unserem Auftrag. Der Zuwendungsgeber bleibt weiterhin das Hessische Ministerium für Digitalisierung und Innovation.
Kommunen, die im Jahr 2021 einen Förderbescheid erhalten haben, wenden sich bitte weiterhin an:
Für die übrigen Smart Region-Themen wie Transfermaßnahmen oder Digi-Check gilt weiterhin das Hessische Ministerium für Digitalisierung und Innovation als Kontakt für alle Kommunen.
Durch die Installation von Sensoren und die Integration einer Plattform können die Daten insbesondere für die Verwaltung eingesehen und nutzbar gemacht werden. Hierdurch soll eine effiziente Steuerung der städtischen Ressourcen erfolgen. Die Umsetzung in Bezug auf Starkregenereignisse erfolgte in Kooperation mit dem Landkreis Fulda im Projekt eRisikomanagement – Starkregenfrühalarmsystem. Durch die zusätzliche Anbindung des INFOPIN als AEM bietet sich für die Bürgerinnen und Bürger eine komfortable, digitale Möglichkeit zur Meldung z.B. von Schäden, aber auch zur Informationsbeschaffung anstehender oder umgesetzter Maßnahmen. Neben einem GIS wurde eine digitale Straßenzustandsüberwachung umgesetzt, um eine effiziente Planung von Straßenbau und -unterhaltungsmaßnahmen zu ermöglichen.
